Diskussion CDU Grundsatzprogramm
Derzeit wird das Grundsatzprogramm der CDU auf Bundesebene neu erarbeitet. Innerhalb der CDU läuft derzeit ein Prozess die Punkte und Positionen auf allen Ebenen zu diskutieren und in die Erstellung mit einzubringen. Für eine breite Basis und grundlegende Diskussionen und Meinungsbildung haben wir uns auf Kreisebene entschieden, dies in neuem Rahmen in einem Parteitag durchzuführen. Der Stadtverband Leinfelden-Echterdingen war zahlreich vertreten. Die Arbeit erfolgte mit zahlreichen Teilnehmern von Jung bis Alt in einer sehr konstruktiven, innovativen world-cafe Runde. Ausgewählt wurden die 3 Themenfelder Technologischer Wandel, Wirtschaft und Sicherheit.
Technologischer Wandel soll z.B. nicht dem Selbstzweck dienen, sondern muß in klar erkennbaren Themenfeldern (z.B. Klima, Mobilität, Energie, …) zum Einsatz kommen. Neben dem Was ist auch das Wie entscheidend, um den nötigen technologischen Wandel mit positivem Verständnis zu erklären und die Gesellschaft als Ganzes mitzunehmen.
Beim Thema Wirtschaft nahmen die Themen die bezahlbare klimaverträgliche Energieversorgung, Mobilität und Digitalisierung Raum ein. In den Runden herrschte Einigkeit, daß viele dieser Themen durch neue und auch zu entwickelnde Technologien voran gebracht werden können. Finanzierungsfähigkeit und Wirtschaftlichkeit sind dabei wichtige Punkte, zu denen Wege gefunden werden müssen.
Neben Förderungen sind dabei auch klare Rahmenbedingungen zwingende Voraussetzungen.
Im Themenfeld Sicherheit kamen viele Themen zur Sprache, wobei besondere Bedeutung den Sicherheitsorganen der inneren Sicherheit wie Polizei und Justiz und auch der äußeren Sicherheit, wie Bundeswehr, zukamen. Auch politische Lösungsansätze wurden diskutiert.
Die Ergebnisse werden in die Arbeit der Bundesebene mit eingebracht. Im Vorstand des Stadtverbandes der CDU Leinfelden haben wir auch bereits beschlossen in offenen Veranstaltungen die wichtigen Themen in neuer Art von Diskussionsforen zu diskutieren.